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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Befülleinrichtung für Kombiheizgeräte aufweisend eine Trinkwasserleitung (10), eine durch einen Hals (50) der erwähnten Trinkwasserleitung (10) verbundene Zentralheizleitung (20), ein Zentralheizleitungsventil (40) zur Wasserbefüllung der erwähnten Zentralheizleitung (20) und eine an der Zentralheizleitung (20) oder der Trinkwasserleitung (10) vorgesehene Auslassöffnung (90). Als Verbesserung weist sie ein Kontrollelement (60) auf, das so konfiguriert ist, dass in einer Betriebsposition (I) der Hals (50) geschlossen ist, um den Wasserdurchgang von der Trinkwasserleitung (10) zur Zentralheizleitung (20) zu verhindern, und die Auslassöffnung (90) offen ist, um den Wasserdurchgang zu ermöglichen,dass in einer Wasserbefüllposition (II) der Hals (50) offen ist, um den Wasserdurchgang von der Trinkwasserleitung (10) zur Zentralheizleitung (20) zu ermöglichen, und die Auslassöffnung (90) geschlossen ist, um den Wasserdurchgang zu verhindern.
    公开号:EP3690325A1
    申请号:EP20152910.4
    申请日:2020-01-21
    公开日:2020-08-05
    发明作者:Mustafa Pekguzelsu；Hasan Cosan Erdogan；Saim Kirgiz；Ozkan Daglioz；Caglar Korkmaz；Kerem Ozer
    申请人:Bosch Termoteknik Isitma ve Klima Sanayi Ticaret AS；
    IPC主号:F24D3-00
    专利说明:
    [0001] Die Erfindung betrifft eine Befülleinrichtung für Kombiheizgeräte, aufweisend eine Trinkwasserleitung, eine der erwähnten Trinkwasserleitung durch einen Hals verbundene Zentralheizleitung, ein in der erwähnten Zentralheizleitung vorgesehenes Zentralheizleitungsventil und eine an der Zentralheizleitung oder der Trinkwasserleitung vorgesehene Auslassöffnung. STAND DER TECHNIK
    [0002] Bei Kombiheizgeräten werden Trenner eingesetzt, um den Rückflussvon Heizungswasserin der Zentralheizleitung während der Einspeisung des Leitungswassers in die Zentralheizleitung zu verhindern. Dabei befinden sich je ein Ventil in der Trinkwasserleitung und der Zentralheizleitung, die einen Einweg-Wasserfluss ermöglichen. Zusätzlich wird bei einem Ausfall des Ventils auf der Seite der Zentralheizleitung dafür gesorgt, dass das Wasser aus einer Auslassöffnung herausgelassen wird. Dabei wird ein verschiebbares Modul, dem das trinkwasserleitungsseitig vorgesehene Ventil bei der Befüllung verbunden ist, verschoben und verschließt die Auslassöffnung. Damit der erwähnte Aufbau funktioniert, muss das verschiebbare Modul horizontal positioniert sein. Dabei entsteht eine Einschränkung hinsichtlich der Ausführung.
    [0003] In der Patentschrift GB1409035 wird eine Vorrichtung mit einem Dreiwegeventil zur Wasserbefüllung der Zentralheizleitung offenbart. KURZE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
    [0004] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befülleinrichtung für Kombiheizgeräte, um die oben genannten Nachteile zu beseitigen und dem einschlägigen technischen Gebiet neue Vorteile zu bringen.
    [0005] Eine Aufgabe der Erfindung ist, eine Befülleinrichtung mit einer verbesserten Funktionssicherheit und einer erhöhten Gestaltungsfreiheit bereitzustellen.
    [0006] Um alle oben genannten und unten detailliert beschriebenen Aufgaben zu erfüllen, handelt es sich bei der Erfindung um eine Befülleinrichtung für Kombiheizgeräte mit einer Trinkwasserleitung, einer der erwähnten Trinkwasserleitung durch einen Hals verbundene Zentralheizleitung, einem zur Wasserbefüllung der erwähnten Zentralheizleitung vorgesehenen Zentralheizleitungsventil und einer an der Zentralheizleitung oder der Trinkwasserleitung vorgesehenen Auslassöffnung. Dementsprechend weist es ein Kontrollelement auf, das so konfiguriert ist, dass in einer Betriebsposition der Hals geschlossen ist, um den Wasserdurchgang von der Trinkwasserleitung zur Zentralheizleitung zu verhindern, und die Auslassöffnung offen ist, um den Wasserdurchgang zu ermöglichen, dass in einer Befüllposition der Hals offen ist, um den Wasserdurchgang von der Trinkwasserleitung zur Zentralheizleitung zu ermöglichen, und die Auslassöffnung geschlossen ist, um den Wasserdurchgang zu verhindern. Somit wird ein Aufbau bereitgestellt, indem sichergestellt wird, dass die Auslassöffnung während des Betriebs immer offen ist, und gleichzeitig ein kompakter Aufbau erhalten, in der das Füllventil und der Trenner ineinander integriert sind.
    [0007] In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung erstreckt sich der Hals koaxial zu der Auslassöffnung und der Trinkwasserleitung, und das Kontrollelement ist in Form eines Bolzens vorgesehen, der sich zumindest teilweise in Richtung des Halses, der Auslassöffnung und der Trinkwasserleitung erstreckt. Somit können der Hals und die Auslassöffnung durch die lineare Bewegung des Kontrollelements geöffnet und geschlossen werden.
    [0008] In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass sich das Kontrollelement zumindest teilweise von der Auslassöffnung nach außen erstreckt. Somit kann das Kontrollelement vom Benutzer leicht bedient werden.
    [0009] In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung ist mindestens eine Feder in der Trinkwasserleitung vorgesehen, welche das Kontrollelement zwingt, sich in der Betriebsposition zu halten. Somit wird sichergestellt, dass die Auslassöffnung stets offen bleibt.
    [0010] In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung ist mindestens ein Dichtungselement am Kontrollelement vorgesehen. Dies verhindert Leckagen aus der Umgebung des Kontrollelements.
    [0011] In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung sind zwei Dichtungselemente zur Abdichtung jeweils zwischen dem Kontrollelement und dem Hals und zwischen dem Kontrollelement und der Auslassöffnung vorgesehen. Somit ist sichergestellt, dass der Hals und die Auslassöffnung in erforderlichen Fällen so geschlossen werden, dass sie nicht lecken.
    [0012] In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung sind die Dichtungselemente so positioniert, dass das Kontrollelement beim Übergang von der Betriebsposition in die Wasserbefüllposition zuerst die Auslassöffnung schließt und dann den Hals öffnet. Somit wird verhindert, dass Wasser aus der Auslassöffnung beim Übergang von der Betriebsposition in die Wasserbefüllposition austritt.
    [0013] In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung ist das Kontrollelement in Form einer Kugel vorgesehen, die sich am Schnittpunkt der Trinkwasserleitung und der Zentralheizleitung befindet und in einer Achse drehbar ist, und der Hals ist am Kontrollelement so positioniert, dass eine Seite der Zentralheizleitung und die andere Seite der Trinkwasserleitung zugewandt ist, wenn sich das Kontrollelement in der Wasserbefüllposition befindet. Somit wird das Kontrollelement durch Drehen veranlasst, sich zwischen der Betriebsposition und den Wasserbefüllpositionen zu bewegen.
    [0014] In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung ist die Auslassöffnung bei der Betriebsposition des Kontrollelements so positioniert, dass eine Seite des Halses der Zentralheizleitung, die andere Seite der Auslassöffnung zugewandt ist. Somit wird gewährleistet, dass die Auslassöffnung bei der Betriebsposition offen bleibt.
    [0015] In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung ist mindestens ein Trinkwasserleitungsventil in der Trinkwasserleitung vorgesehen. Somit wird eine zusätzliche Maßnahme ergriffen, um Leckagen zu verhindern.
    [0016] In einer möglichen Ausführungsform der Erfindung ist mindestens ein dem Kontrollelement verbundenes Steuerelement vorgesehen. Somit wird dem Benutzer erleichtert, das Kontrollelement zu bedienen. KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN
    [0017] Figur 1 zeigt eine repräsentative Darstellung des Betriebszustandes einer repräsentativen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Befülleinrichtung. Figur 2 zeigt eine repräsentative Darstellung einer repräsentativen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Befülleinrichtung beim Übergang von der Betriebsposition in die Befüllposition. Figur 3 zeigt eine repräsentative Darstellung einer repräsentativen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Befülleinrichtung bei der Wasserbefüllung. Figur 4 zeigt eine repräsentative Darstellung des Betriebszustandes einer alternativen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Befülleinrichtung. Figur 5 zeigt eine repräsentative Darstellung einer alternativen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Befülleinrichtung bei der Wasserbefüllung.DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
    [0018] In dieser detaillierten Beschreibung wird die erfindungsgemäße Befülleinrichtung durch Beispiele erläutert, die nur zum besseren Verständnis des Gegenstandes dienen und keine einschränkende Wirkung haben.
    [0019] Die erfindungsgemäße Befülleinrichtung weist eine an die Wasserleitung anschließbare Trinkwasserleitung (10) zur Wasserbefüllung des Kombiheizgerätes und eine Zentralheizleitung (20) zur Wasserbefüllung der Heizkörper auf. An der Zentralheizleitung (20) ist ein Zentralheizleitungsventil (40) vorgesehen. Das erwähnte Zentralheizleitungsventil (40) verhindert den Rückfluss des zu der Zentralheizleitung (20) geleiteten Wassers. Außerdem ist mindestens eine Auslassöffnung (90) vorgesehen, um bei einer Störung des Zentralheizleitungsventils (40) oder, wenn der Druck in der Zentralheizleitung (20) größer ist als der Druck in der Trinkwasserleitung (10), das Ablassen von Wasser zu ermöglichen. Die erwähnte Auslassöffnung (90) kann auf der Seite der Zentralheizleitung (20), auf der Seite der Trinkwasserleitung (10) oder um einen Hals (50) herum, der in einem Abschnitt, in dem sich die beiden treffen, definiert ist, vorgesehen sein.
    [0020] Die erfindungsgemäße Befülleinrichtung weist ein zwischen der Trinkwasserleitung (10) und der Zentralheizleitung (20) angeordnetes Kontrollelement (60) auf. Das erwähnte Kontrollelement (60) kann in eine Betriebsposition (I) gebracht werden, in der die Befülleinrichtung normal arbeitet, und in eine Wasserbefüllposition (II) gebracht werden, in der Wasser von der Trinkwasserleitung (10) zur Zentralheizleitung (20) geführt wird. Dem erwähnten Kontrollelement (60) ist ein Steuerelement (70)verbunden. Bei der erfindungsgemäßen Befülleinrichtung wirkt dieses Steuerelement (70) hauptsächlich als Füllventil des Kombiheizgerätes. Das Kontrollelement (60) ist so konfiguriert, dass in der Betriebsposition (I) der Hals (50) geschlossen ist, um den Wasserdurchgang von der Trinkwasserleitung (10) zur Zentralheizleitung (20) zu verhindern, und die Auslassöffnung (90) offen ist, um den Wasserdurchgang zu ermöglichen, und dass in der Wasserbefüllposition (II) der Hals (50) offen ist, um den Wasserdurchgang von der Trinkwasserleitung (10) zur Zentralheizleitung (20) zu ermöglichen, und die Auslassöffnung (90) geschlossen ist, um den Wasserdurchgang zu verhindern.
    [0021] Wie den Figuren 1, 2 und 3 entnommen werden kann, erstrecken sich die Trinkwasserleitung (10) und die Zentralheizleitung (20) in einer möglichen Ausführungsform der Erfindung so, dass sie sich überschneiden. Außerdem erstreckt sich die Auslassöffnung (90) koaxial zu der Trinkwasserleitung (10). Mit anderen Worten verbindet sich die Trinkwasserleitung (10) mit der Auslassöffnung (90) und mündet mit ihr zusammen aus. Bei der erwähnten Ausführungsform ist der Hals (50) in der Trinkwasserleitung (10) als ein Abschnitt vorgesehen, der zumindest teilweise verengt wird. Das Kontrollelement (60) erstreckt sich teilweise in die Trinkwasserleitung (10) durch die Auslassöffnung(90) und den Hals (50). Ein Ende des Kontrollelements (60) ragt aus der Auslassöffnung (90) heraus und ist mit einem Steuerelement (70) verbunden. Am anderen Ende des Kontrollelements (60), das in der Trinkwasserleitung (10) verbleibt, befindet sich ein Kopfteil (62), das als Vorsprung vorgesehen ist. Zwischen dem erwähnten Kopfteil (62) und einer in der Trinkwasserleitung (10) vorgesehenen Stufe (11) ist mindestens eine Feder (80) eingeklemmt. Die erwähnte Feder (80) versucht ständig, das Kontrollelement (60) in die Trinkwasserleitung (10) zu drücken. Bei der erwähnten Ausführungsform wird das Kontrollelement (60) durch den auf dem Steuerelement (70) beaufschlagten Antrieb zwischen der Betriebsposition (I) und der Wasserbefüllposition (II) verschoben. Beim Übergang von der Betriebsposition (I) in die Wasserbefüllposition (II) wird die Feder (80) zusammengedrückt. In der in Fig. 1 gezeigten Betriebsposition (I) verschließt mindestens ein am Kontrollelement (60) vorgesehenes Dichtungselement (61) den Hals (50), um einen Wasserdurchtritt zu verhindern. Dabei verbleibt ein weiteres am Kontrollelement (60) vorgesehenes Dichtungselement (61) am Schnittpunkt der Trinkwasserleitung (10) und der Zentralheizleitung (20). Somit verhindert das Dichtungselement (61) den Wasserdurchtritt durch die Auslassöffnung (90) nicht. Auf diese Weise wird bei einem Defekt am Zentralheizleitungsventil (40) in der Betriebsposition (I) das Wasser aus der Auslassöffnung (90) herausgelassen.
    [0022] Wie der Figur 2 entnommen werden kann, wird die Feder (80) zusammengedrückt, wenn das Kontrollelement (60) beim Übergang von der Betriebsposition (I) in die Wasserbefüllposition (II) vom Steuerelement (70) gezogen wird. Dabei verschließt eines der Dichtungselemente (61) die Auslassöffnung (90), während das andere Dichtungselement (61) den Hals (50) weiterhin verschließt.
    [0023] Wie der Figur 3 entnommen werden kann, verschließt eines der Dichtungselemente (61) die Auslassöffnung (90) und verhindert den Wasserdurchgang, wenn das Kontrollelement (60) in die Wasserbefüllposition (II) geschaltet wird, während das andere Dichtungselement (61) aus dem Hals (50) austritt und den Hals (50) öffnet und so den Wasserdurchgang erlaubt. Somit wird für den Wasserdurchgang von der Trinkwasserleitung (10) zur Zentralheizleitung (20) gesorgt.
    [0024] Bei der erwähnten Ausführungsform ist optional ein Trinkwasserleitungsventil (30) in der Trinkwasserleitung (10) vorgesehen. Mit anderen Worten kann die erfindungsgemäße Befülleinrichtung auch ohne das Trinkwasserleitungsventil (30) arbeiten.
    [0025] Wie den Figuren 4 und 5 entnommen werden kann, ist in einer anderen möglichen Ausführungsform der Erfindung das Kontrollelement (60)in einer hauptsächlich kugelförmigen Form am Schnittpunkt der Trinkwasserleitung (10) und der Zentralheizleitung (20) vorgesehen. In der erwähnten Ausführungsform ist das Kontrollelement (60) mit einer Rotationsfreiheit um eine Achse versehen. Durch ein dem Kontrollelement (60) verbundenes Steuerelement (70) kann mit der aufgebrachten Kraft für eine Drehung des Steuerelements (60) gesorgt werden. Durch die zwischen der Außenwand des Kontrollelements (60) sowie der Zentralheizleitung (20) und der Trinkwasserleitung (10) vorgesehenen Dichtungselemente (61) wird der Wasserdurchtritt von außerhalb des Kontrollelements (60) verhindert. In der erwähnten Ausführungsform ist der Hals (50) in Form eines Kanals vorgesehen, der durch das Kontrollelement (60) verläuft.
    [0026] Wie der Figur 4 entnommen werden kann, ist in der erwähnten Ausführungsform ein Ende des Halses (50) zur Zentralheizleitung (20) hin und das andere Ende zur Auslassöffnung (90) hin offen, wenn sich das Kontrollelement (60) in der Betriebsposition befindet. Somit verläuft das eingeleitete Wasser bei einem Defekt an der Zentralheizleitung (20) vorgesehenen Zentralheizleitungsventil (40) durch den Hals und wird aus der aus der Auslassöffnung (90) herausgelassen.
    [0027] Wenn das Kontrollelement (60) um einen vorbestimmten Grad gedreht wird, öffnet sich ein Ende des Halses (50) zur Trinkwasserleitung (10) hin und das andere Ende zur Zentralheizleitung (20) hin, wie der Figur 5 entnommen werden kann. Mit anderen Worten gelangt das Wasser über den Hals (50) von der Trinkwasserleitung (10) zur Zentralheizleitung (20), wenn das Kontrollelement (60) gedreht und in die Wasserbefüllposition (II) geschaltet wird.
    [0028] Bei der erfindungsgemäßen Befülleinrichtung sind das als Steuerelement definierte Füllventil und der Trenner ineinander integriert. Mit anderen Worten funktioniert das Füllventil auch alsTrenner.
    [0029] Zusätzlich wird die Notwendigkeit des horizontalen Verbindens der Trinkwasserleitung (10) und der Zentralheizleitung (20), die sich wegen den Trennern im Stand der Technik ergibt, dank der erwähnten Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Befüllvorrichtung beseitigt und Gestaltungsfreiheit wird beschaffen. Mit anderen Worten können die Trinkwasserleitung (10) und die Zentralheizleitung (20) je nach Bedarf vertikal oder in unterschiedlichen Winkeln zueinander verbunden werden.
    [0030] Der Schutzumfang der Erfindung ist in den beigefügten Ansprüchen dargelegt und in keiner Weise auf diejenigen beschränkt, die in der detaillierten Beschreibung zum Zwecke der Veranschaulichung erläutert wurden. Es ist offensichtlich, dass ein technischer Fachmann im Lichte der vorstehenden Beschreibungen ähnliche Ausführungsformen erstellen kann, ohne vom Hauptgegenstand der Erfindung abzuweichen. BEZUGSZEICHEN
    [0031] 10Trinkwasserleitung11Stufe20Zentralheizleitung30Trinkwasserleitungsventil40Zentralheizungsventil50Hals60Kontrollelement61 Dichtungselement62 Kopfteil70Steuerelement80Feder90Auslassöffnung(I)Betriebsposition(II)Wasserbefüllposition
    权利要求:
    Claims (13)
    [0001] Eine Befülleinrichtung für Kombiheizgeräte aufweisend eine Trinkwasserleitung (10), eine durch einen Hals (50) der erwähnten Trinkwasserleitung (10) verbundene Zentralheizleitung (20),ein Zentralheizleitungsventil (40) zur Befüllung der erwähnten Zentralheizleitung (20) undeine an der Zentralheizleitung (20) oder der Trinkwasserleitung (10) vorgesehene Auslassöffnung (90), dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Kontrollelement (60) aufweist, das so konfiguriert ist, dass in einer Betriebsposition (I) der Hals (50) geschlossen ist, um den Wasserdurchgang von der Trinkwasserleitung (10) zur Zentralheizleitung (20) zu verhindern, und die Auslassöffnung (90) offen ist, um den Wasserdurchgang zu ermöglichen,dass in einer Wasserbefüllposition (II) der Hals (50) offen ist, um den Wasserdurchgang von der Trinkwasserleitung (10) zur Zentralheizleitung (20) zu ermöglichen, und die Auslassöffnung (90) geschlossen ist, um den Wasserdurchgang zu verhindern.
    [0002] Eine Befülleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Hals (50) koaxial zu der Trinkwasserleitung (10) erstreckt, und dass das Kontrollelement (60) in Form eines Bolzens vorgesehen ist, der sich durch die Auslassöffnung (90) zumindest teilweise in den Hals erstreckt.
    [0003] Eine Befülleinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Kontrollelement (60) zumindest teilweise von der Auslassöffnung (90) nach außen erstreckt.
    [0004] Eine Befülleinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Kontrollelement (60) zumindest teilweise in die Trinkwasserleitung (10) erstreckt, und dass mindestens eine dem Kontrollelement (60) verbundene Feder (80) vorgesehen ist, welche das Kontrollelement (60) zwingt, sich in der Betriebsposition (I) zu halten.
    [0005] Eine Befülleinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Dichtungselement (61) am Kontrollelement (60) vorgesehen ist.
    [0006] Eine Befülleinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Dichtungselemente (61) zur Abdichtung zwischen Kontrollelement (60) und Hals (50) und zwischen Kontrollelement (60) und Auslassöffnung (90) vorgesehen sind.
    [0007] Eine Befülleinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungselemente (61) so positioniert sind, dass das Kontrollelement (60) beim Übergang von der Betriebsposition (I) in die Wasserbefüllsposition (II) zuerst die Auslassöffnung (90) verschließt und dann den Hals (50) öffnet.
    [0008] Eine Befülleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kontrollelement (60) in Form einer Kugel vorgesehen ist, die sich am Schnittpunkt der Trinkwasserleitung (10) und der Zentralheizleitung (20) befindet und in einer Achse drehbar ist, und dass der Hals (50) am Kontrollelement (60) so positioniert ist, dass eine Seite der Zentralheizleitung (20) und die andere Seite der Trinkwasserleitung (10) zugewandt ist, wenn sich das Kontrollelement (60) in der Wasserbefüllposition (II) befindet.
    [0009] Eine Befülleinrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslassöffnung (90) bei der Betriebsposition (I) des Kontrollelements (60) so positioniert ist, dass eine Seite des Halses (50) der Zentralheizleitung (20), die andere Seite der Auslassöffnung (90) zugewandt ist.
    [0010] Eine Befülleinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Trinkwasserleitungsventil (30) in der Trinkwasserleitung (10) vorgesehen ist.
    [0011] Eine Befülleinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das erwähnte Trinkwasserleitungsventil (30) ein Einwegventil ist.
    [0012] Eine Befülleinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erwähnte Zentralheizleitungsventil (40) ein Einwegventil ist.
    [0013] Eine Befülleinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein dem Kontrollelement (60) verbundenes Steuerelement (70) vorgesehen ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
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